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Sprengstoffgesetz

Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe - SprengG



 

 




1.  Allgemeine Vorschriften
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Anwendung auf neue sonstige explosionsgefährliche Stoffe
  § 3 Begriffsbestimmungen
  § 4 Ermächtigung, Anwendungsbereich
  § 5 Zulassung von pyrotechnischen Gegenständen, sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör
  § 5a Konformitätsnachweis für Explosivstoffe
  § 6 Ermächtigungen, Sachverständigenausschuss
2.  Umgang und Verkehr im gewerblichen Bereich; Einfuhr, Durchfuhr und Aufzeichnungspflicht
  § 7 Erlaubnis
  § 8 Versagung der Erlaubnis
  § 8a Zuverlässigkeit
  § 8b Persönliche Eignung, Begutachtung
  § 8c Pflichten des Gutachters
  § 9 Fachkunde
  § 10 Inhalt der Erlaubnis
  § 11 Erlöschen der Erlaubnis
  § 12 Fortführung des Betriebs
  § 13 Befreiung von der Erlaubnispflicht
  § 14 Anzeigepflicht
  § 15 Einfuhr, Durchfuhr und Verbringen
  § 16 Aufzeichnungspflicht
3.  Aufbewahrung
  § 17 Lagergenehmigung
  § 18 Ermächtigungen
4.  Verantwortliche Personen und ihre Pflichten
  § 19 Verantwortliche Personen
  § 20 Befähigungsschein
  § 21 Bestellung verantwortlicher Personen
  § 22 Vertrieb und Überlassen
  § 23 Mitführen von Urkunden
  § 24 Schutzvorschriften
  § 25 Ermächtigung zum Erlass von Schutzvorschriften
  § 26 Anzeigepflicht
5.  Umgang und Verkehr im nicht gewerblichen Bereich
  § 27 Erlaubnis zum Erwerb und zum Umgang
  § 28 Anwendbare Vorschriften
  § 29 Ermächtigungen
6.  Überwachung des Umgangs und des Verkehrs
  § 30 Allgemeine Überwachung
  § 31 Auskunft, Nachschau
  § 32 Anordnungen der zuständigen Behörden
  § 32a Mangelhafte explosionsgefährliche Stoffe und mangelhaftes Sprengzubehör
  § 33 Beschäftigungsverbot
7.  Sonstige Vorschriften
  § 34 Rücknahme und Widerruf
  § 35 Abhandenkommen des Erlaubnisbescheides und des Befähigungsscheines, Folgen des Erlöschens, der Rücknahme und des Widerrufs
  § 36 Zuständige Behörden
  § 37 Kosten
  § 38 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
  § 39 Beteiligung beim Erlass von Rechtsverordnungen
  § 39a Datenübermittlung an und von Meldebehörden
8.  Straf- und Bußgeldvorschriften
  § 40 Strafbarer Umgang und Verkehr sowie strafbare Einfuhr
  § 41 Ordnungswidrigkeiten
  § 42 Strafbare Verletzung von Schutzvorschriften
  § 43 Einziehung
9.  Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
  § 44 Rechtsstellung der Bundesanstalt
  § 45 Aufgaben der Bundesanstalt
10.  Übergangs- und Schlussvorschriften
  § 46 Fortgeltung erteilter Erlaubnisse
  § 47 Übergangsvorschriften für die Zulassung
  § 47a Übergangsvorschrift zu den §§ 8 bis 8b und 34
  § 48 Bereits errichtete Sprengstofflager
  § 49 Anwendbarkeit anderer Vorschriften
  § 50 (Änderung anderer Vorschriften)
  § 51 Nicht mehr anwendbare Vorschriften
  § 52 (weggefallen)
  § 53 (Inkrafttreten)
  Anlage I (weggefallen)
  Anlage II
  Anlage III Explosivstoffliste nach § 3 Abs. 1 Nr. 1
  Anlage IV Gegenstände, die durch Entscheidung einer benannten Stelle den Explosivstoffen zugeordnet werden können (§ 3 Abs. 1 Satz 2, Anhang II der Richtlinie 2004/57/EG)

 

Ergänzende Vorschriften:

Beschussgesetz - BeschG 

Beschussverordnung - BeschussV 

Bundesanstalt für Materialprüfung: Kostenverordnung für Nutzleistungen der ~ - BAMKostV 

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 10. April 1972 über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen - ToxWaffÜG 

Kriegswaffen: Dritte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von ~ - 3. KWKV 

Kriegswaffen: Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von ~ - 1. KWKV 

Kriegswaffen: Gesetz über die Kontrolle von ~ - KWKG 

Kriegswaffen: VO über Allgem. Genehmigungen n.d. G über die Kontrolle von ~ - 1.KWAllgGenV

Kriegswaffen: Verordnung über den Umgang mit unbrauchbar gemachten ~ - UnbrKWUV 

Kriegswaffen: 2. VO über eine Allg. Genehmigung n.d.G ü.d. Kontrolle von ~ - 2.KWAllgGenV 

Kriegswaffen: Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von ~ - 2. KWKV 

Kriegswaffenmeldeverordnung - KWMV 

Sprengstoffgesetz: Erste Verordnung zum ~ - 1. SprengV 

Sprengstoffgesetz: Zweite Verordnung zum ~ - 2. SprengV 

Sprengstoffgesetz: Dritte Verordnung zum ~ - 3. SprengV 

Sprengstoffgesetz: Kostenverordnung zum ~ - SprengKostV 

Waffengesetz - WaffG 

Waffengesetz: Allgemeine ~-Verordnung - AWaffV  

Waffengesetz: Fünfte Verordnung zum ~ - 5. WaffV

Waffengesetz: Kostenverordnung zum ~ - WaffKostV

 

 

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